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Zoos sind sichere Ausflugsziele

Verbände wollen Familien im Lockdown-Stress entlasten.

Berlin (ots) Die verbandlich organisierten zoologischen Gärten und Tierparks haben sich gestern mit einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer gewandt: Darin bitten sie darum, ab März wieder ihre Türen öffnen und Familien im Lockdown-Stress ein sicheres Ausflugsziel bieten zu dürfen.

Lebendiger Schulunterricht kann durch die pandemiebedingten Schließungen derzeit in den meisten Zoos nicht stattfinden.

In ihrem Schreiben betonen der Präsident des Verbandes der Zoologischen Gärten, Prof. Dr. Jörg Junhold, und seine Kollegen Gert Emmrich von der Deutschen Tierpark-Gesellschaft und Eckhard Wiesenthal vom Deutschen Wildgehege-Verband den Umstand, dass ihre Tierparks und zoologischen Gärten seit dem ersten Tag der Pandemie die zum Schutz der Bevölkerung vor Covid-19 notwendigen Maßnahmen mittragen. „Wir haben die zwingende Notwendigkeit über lange Monate gegenüber unseren jährlich insgesamt mehr als 50 Millionen Besuchern vertreten, auch wenn uns die Einnahmen fehlen“, sagt Jörg Junhold, selbst Zoodirektor in Leipzig. „Wir betrachten uns als verlässlichen Partner der Politik.“

Angesichts sinkender Infektionszahlen und dem steigenden sozialen Druck in vielen Familien könnten die Zoos Eltern und Kindern die Möglichkeit zum Ausgleich bieten. „Wir erleben es doch auch selbst: Im Lockdown-Stress fehlen nach Monaten zu Hause dringend geschützte Räume für sichere Ausflüge erst recht bei dem verlockenden Wetter“, sagt Präsident Jörg Junhold. „Und die Hygienekonzepte unserer Mitglieder sind erprobt. Die stufenweise Öffnung der Außengelände und der geschlossenen Tierhäuser sowie die Aussteuerung von Kapazitäten lassen sich in Abstimmung mit den regionalen Behörden jederzeit an das Infektionsgeschehen anpassen.“ Aktuell haben nur die Tiergärten in Berlin, Brandenburg, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und dem Saarland geöffnet.

Die Verbandspräsidenten dankten in dem Brief Bund, Ländern und Kommunen ausdrücklich für die gewährten Leistungen zur Unterstützung, auch wenn sie aufgrund verschiedener Organisationsformen nicht allen zoologischen Gärten und Tierparks zugutekommen konnten.

Über den VdZ

Der Verband der Zoologischen Gärten (VdZ) e.V. mit Sitz in Berlin ist die führende Vereinigung wissenschaftlich geleiteter Zoologischer Gärten mit Wirkungsschwerpunkt im deutschsprachigen Raum. Der 1887 gegründete VdZ ist der weltweit älteste Zoo-Verband und gab den Anstoß zur Gründung des Weltzooverbandes (WAZA). Aktuell gehören zum VdZ 71 Mitgliedszoos in Deutschland, Schweiz, Österreich und Spanien. Zu den Schwerpunkten des VdZ gehören die Vertretung der Mitgliederinteressen, die Kommunikation und Kooperation mit Behörden, Politikern, Wissenschaftlern, Verbänden und den Medien. Weiterhin unterstützt der Verband Natur- und Artenschutzprojekte, sowie Bildung und Forschung in Zoos.

Web: vdz-zoos.org

Gustav Adolf „Täve“ Schur – Gratulation zum 90. Geburtstag.

Gustav Adolf „Täve“ Schur (* 23. Februar 1931 in Biederitz, Ortsteil Heyrothsberge) ist ein ehemaliger deutscher Radrennfahrer. Er war neunmal Sportler des Jahres in der DDR, so häufig wie kein anderer Sportler. Als jeweils erster Deutscher gewann er die Weltmeisterschaft der Amateure und die Internationale Friedensfahrt.

Gustav Adolf „Täve“ Schur 1955 bei der Friedensfahrt

Er blieb seinen sportlichen und politschen Ansichten treu.
Schur war von 1958 bis 1990 Volkskammerabgeordneter für die FDJ, SED bzw. PDS. Von 1998 bis 2002 gehörte Schur der PDS-Fraktion im Deutschen Bundestag an. Mit dem Radsport begann er mit 19 Jahren bei BSG Grün-Rot Magdeburg, die 1951 der Radsportsektion der BSG Aufbau Börde Magdeburg angeschlossen wurde. Sein erstes Rennen hatte er allerdings noch als Tourenfahrer 1950 absolviert.

Im Jahr 1952darauf gehörte Schur erstmals der DDR-Auswahl für die Internationale Friedensfahrt an. 1954 errang Schur bei den DDR-Straßen-Radmeisterschaften seinen ersten nationalen Meistertitel auf der Straße.

Seinen internationalen sportlichen Durchbruch erlebte Schur 1955 bei der Friedensfahrt, als er den ersten Sieg eines DDR-Fahrers in der Gesamteinzelwertung erreichte.

Bei den Weltmeisterschaften hatte Schur bis 1957 Edelmetall nur knapp verpasst, bevor er schließlich 1958 Weltmeister wurde und sich als erster DDR-Fahrer und als zweiter Deutscher das Regenbogentrikot sicherte.

Täve Schur – Was mir wichtig ist:

Radfahrprofi Gustav-Adolf Schur im Gespräch in der Stadtbibliothek Mageburg am 27.10.2020

Besucht uns doch: Webseite ► http://www.ok-magdeburg.de/

Text/Foto: Archiv & Wikipedia

Digitale Bildung für alle

Datenkompetenz mit neuer vhs-App spielerisch erwerben
Bundeskanzlerin startet Initiative Digitale Bildung mit App Stadt I Land I DatenFluss

Bonn (ots) Die digitale Datenwelt spielend begreifen. Mit diesem Ziel hat der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) die App „Stadt | Land | DatenFluss“ entwickelt.

Im Zentrum der App steht eine virtuelle Stadt. Gebäude repräsentieren verschiedene, von der Digitalisierung geprägte Lebensbereiche – zunächst Arbeit, Mobilität und Gesundheit. Als Wissensbasis fungiert die Volkshochschule.

Sie ist ab heute kostenlos in den App-Stores verfügbar. Die App ist Teil der „Initiative Digitale Bildung“ von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Sie ist Schirmherrin der App und sagt: „Neue Technologien bedeuten neue Chancen, aber auch neue Herausforderungen. Das gilt natürlich auch in der digitalen Welt. Um sich hier sicher zu fühlen, sind digitale Kompetenzen gefragt – vor allem Datenkompetenz. Ob Kommunikation oder Konsum, ob E-Health oder E-Mobility – mit einem Mehr an Vernetzung sind auch mehr Daten im Umlauf, darunter sensible persönliche Daten. Umso wichtiger ist es, Daten souverän und sicher nutzen und teilen zu können. Die App „Stadt | Land | DatenFluss“ des Deutschen Volkshochschul-Verbands trägt dazu bei, die eigene Datenkompetenz zu stärken. So macht Lernen Freude.“

Die Digitalisierung und der damit einhergehende Datenfluss prägen zunehmend den Alltag. Ein Großteil der Bevölkerung weiß jedoch laut D21Digital Index nicht genau, was sich hinter zentralen Begriffen dieser Entwicklung, wie Künstliche Intelligenz, Internet der Dinge oder Algorithmus verbirgt. Zudem befürchten viele Menschen, die Kontrolle über ihre eigenen Daten zu verlieren. „Wie Lesen, Schreiben oder Rechnen verstehen Volkshochschulen Datenkompetenz als Schlüsselqualifikation. Sie ermöglicht die digitale Teilhabe aller. Damit die Digitalisierung jetzt und in Zukunft unsere Lebensqualität verbessert, brauchen die Menschen Anwendungskompetenz im Umgang mit digitaler Technologie und Grundlagenkompetenz, um die vermehrt datengestützte Welt zu verstehen. Mit unserer Stadt | Land | DatenFluss-App bieten wir einen spielerischen Einstieg in die digitale Souveränität“, ergänzt DVV-Präsidentin Annegret-Kramp-Karrenbauer.

Die App nutzt dazu einen spielerischen Ansatz, der am Alltag der Nutzerinnen und Nutzer anknüpft. Im Zentrum der App steht eine virtuelle Stadt. Gebäude repräsentieren verschiedene, von der Digitalisierung geprägte Lebensbereiche – zunächst Arbeit, Mobilität und Gesundheit. Navigieren die Nutzer*innen auf ein Gebäude, etwa den Bahnhof, betreten sie die jeweilige thematische Lernwelt. Hier begegnen sie in kurzen animierten Geschichten unterschiedlichen Menschen, die sich mit der Verwendung von datenbasierten Technologien in ihrem Alltag auseinandersetzen. Geschichten, Informationen und verschiedene interaktive Aufgaben wechseln sich ab. Wie bei Online-Spielen üblich, werden neue Inhalte erst freigeschaltet, wenn ein Level erfolgreich durchlaufen wurde. Nach dem Abschluss eines Levels färbt sich der entsprechende Stadtteil bunt. Je mehr Inhalte bearbeitet wurden, desto bunter wird die Stadt.

Die Inhalte sind in kleine Einheiten verpackt und können nebenbei, etwa während einer Bahnfahrt, erspielt werden. In ihrer ersten Ausbaustufe besteht die App aus rund 400 Inhaltselementen, die man in rund zehn bis zwölf Stunden durchspielen könnte.

Das Curriculum der App basiert auf dem „Framework für Data Literacy“ des Hochschulforums Digitalisierung und wurde an die erweiterte Zielgruppe angepasst. Alle Inhalte wurden von Fachjournalist*innen recherchiert und aufbereitet sowie von Wissenschaftler*innen geprüft.

Auf dem KI-Campus, der Lernplattform für Künstliche Intelligenz, stehen die Inhalte der App für PC und Laptop ohne Anmeldung im Browser zur Verfügung (www.ki-campus.org/datenfluss). Als offizieller Kooperationspartner bettet der KI-Campus „Stadt | Land | DatenFluss“ in sein übergreifendes Lernangebot mit vielen weiteren Online-Kursen, Podcasts und Videos zu Daten- und KI-Kompetenzen ein.

Landingpage zum App-Download: https://stadt-land-datenfluss.de/

„Bundeswehr zählt 4.000 Anträge auf Amtshilfe durch Länder, Städte und Kommunen“

Weiterer Schwerpunkt ist die Unterstützung bei Schnelltests

Bonn (ots) Mittlerweile zählt das zur Streitkräftebasis gehörende Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr mehr als 4.000 bewilligte Anträge auf Amtshilfe im Kampf gegen Covid-19. Knapp 1.100 Hilfeleistungen werden aktuell bundesweit durchgeführt, rund 2.580 Hilfeleistungen wurden bereits abgeschlossen.

Mit jedem weiteren Tag in der Corona-Pandemie steigt auch die Zahl der Hilfeleistungsanträge, die durch Länder, Städte und Gemeinden an die Bundeswehr gestellt werden.Im Oktober 2020 zählte die Bundeswehr 1.000 bewilligte Anträge auf Amtshilfe im Kampf gegen Covid-19. Im Dezember waren es bereits 2.000 Hilfeleistungsersuchen. Jetzt, wieder knapp zwei Monate später, hat sich die Zahl der Anträge erneut verdoppelt. Mit insgesamt 4.000 Amtshilfeanträgen hat die Bundeswehr im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie bisher mehr Anträge als jemals zuvor in ihrer 65-jährigen Geschichte bewilligt.

All diese Hilfeleistungsersuchen werden nach Eingang im Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin auf rechtliche Zulässigkeit und Umsetzbarkeit geprüft, bevor sie dann in 5 von 6 Fällen bewilligt und umgesetzt werden. Der Einsatz folgt schnellstmöglich, meist innerhalb weniger Tage.

Aktuell sind mehr als 18.000 Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Angehörige der Bundeswehr durch die Amtshilfe gebunden. Die Arten der Unterstützungsleistungen sind vielseitig. Rund 5.100 Männer und Frauen helfen in mehr als 300 Gesundheitsämtern in allen 16 Bundesländern. Weitere 2.400 Kräfte sind in den Impfzentren und Impfteams eingesetzt und mehr als 900 Bundeswehrangehörige unterstützen als „Helfende Hände“ in Alten- und Pflegeheimen. 480 Soldatinnen und Soldaten sind in 65 Krankenhäusern im Einsatz. Weitere rund 4.100 Kräfte unterstützen bundesweit in 242 Landkreisen bzw. kreisfreien Städten bei Schnelltestungen, hauptsächlich in Alten- und Pflegeheimen. Seit dem 16. Februar unterstützt die Bundeswehr zudem bei Schnelltests an der deutsch-österreichischen Grenze.

Viele zivile Institutionen stoßen immer noch und weiterhin an ihre Belastungsgrenze. Durch ihre kurzfristige Unterstützung in solchen Fällen leistet die Bundeswehr einen entscheidenden Beitrag zum Schutz der Bürger in Deutschland. „Die Zahlen verdeutlichen, wie wichtig es ist, dass die Bundeswehr 24/7 für die Länder und Kommunen ansprechbar ist“, unterstreicht Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis.

Angesichts des weiter steigenden Bedarfs wurde das seit März 2020 bereitgestellte Hilfskontingent Corona vor wenigen Wochen auf 25.000 Personen aufgestockt.

„Die damit einhergehenden Einschränkungen im Grund-, Ausbildungs- und Übungsbetrieb der Bundeswehr nehmen wir angesichts der schwierigen Gesamtsituation in Kauf“, so Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis. Als Nationaler Territorialer Befehlshaber führt Schelleis die Kräfte der Bundeswehr für die Corona-Hilfe in Deutschland. „Wir werden auch künftig schnell, flexibel und zielgerichtet unterstützen, wo immer wir dürfen und solange wir können. Auf die Bundeswehr ist Verlass“, so Schelleis.

Die Streitkräftebasis koordiniert mit dem Kommando Territoriale Aufgaben die Amtshilfe der Bundeswehr in Deutschland. Dazu stehen dem Nationalen Territorialen Befehlshaber, Generalleutnant Martin Schelleis, mittlerweile 25.000 Soldatinnen und Soldaten in ganz Deutschland in unterschiedlichen Bereitschaftsgraden für Unterstützungsleistungen zur Verfügung. Zusätzlich stehen die Kräfte des Sanitätsdienstes der Bundeswehr zur Hilfeleistung bereit.

Web: bundeswehr.org

„Mensch Gorbatschow!“: „ZDFzeit“ mit Porträt zum 90. Geburtstag

Mainz (ots) Michail Gorbatschow, dessen Politik den Weg zur deutschen Einheit ebnete, wird 90 Jahre alt.

„ZDFzeit“ blickt anlässlich von Michails Gorbatschows 90. Geburtstag auf dessen politisches Lebenswerk. /

Eine Woche vor dem runden Geburtstag beleuchtet die „ZDFzeit“-Doku „Mensch Gorbatschow! – Der Genosse, der die Welt veränderte“ am Dienstag, 23. Februar 2021, 20.15 Uhr im ZDF, die globalen Veränderungen, die von seiner Reformpolitik ausgingen. Der Film von Bärbel Jacks und Dagmar Gallenmüller steht ab Dienstag, 23. Februar 2021, 9.00 Uhr, in der ZDFmediathek zur Verfügung.

In der „ZDFzeit“-Doku kommen Zeitzeugen, Wegbegleiter und Prominente zu Wort. An ihre sehr persönlichen Begegnungen erinnern sich unter anderem TV-Moderator Günther Jauch, die Politiker Gregor Gysi und Theo Waigel, die Schauspielerin Christiane Paul, „Wind of Change“-Sänger Klaus Meine von den „Scorpions“ sowie der russische Musiker und Freund Gorbatschows Stas Namin.

Michail Gorbatschow gilt als einer der bedeutendsten Staatsmänner des 20. Jahrhunderts, der im kommunistischen Ein-Parteien-Regime Meinungsfreiheit, Regierungskritik und Religionsfreiheit zuließ und den Staaten des Warschauer Pakts Selbstbestimmung zugestand. Seine Politik hat globale Veränderungen eingeleitet und dazu geführt, den Kalten Krieg zu überwinden und die deutsche Einheit sowie den politischen Umbruch in Mittel- und Osteuropa zu ermöglichen.

Einen „genialen Zerstörer“ nennt ihn Gregor Gysi. Und Günther Jauch sagt in der Doku: „Gorbatschow wirkte immer wie einer, der offen war, der auf Menschen zugegangen ist, der mit Zwischenrufen kein Problem hatte, der es gut fand, wenn ihm vielleicht auch mal widersprochen wurde.“ „Scorpions“-Sänger Klaus Meine hebt hervor, dass Gorbatschow das Rampenlicht suchte: „Offenbar hat es ihm auch sehr viel Freude bereitet, dieser Austausch Rock ’n‘ Roll, Glasnost, Perestroika.“

Gorbatschows Leben ist auch von Tragik überschattet – seine Frau Raissa starb 1999, und er selbst hat in Russland nur wenige Freunde. Einer von ihnen ist der Kultmusiker Stas Namin, der im „ZDFzeit“-Interview sagt: „Vor Kurzem war Gorbatschow bei mir zu Gast, wir haben gesprochen, ein bisschen Wodka getrunken, und er hat gesagt: ‚Ich will leben, bis ich 90 bin. Länger will ich nicht leben. Ohne Raissa habe ich hier auf dieser Erde nichts mehr zu tun.'“

Erstmals im deutschen Fernsehen sind in dieser „ZDFzeit“-Doku Auszüge aus dem Dokumentarfilm „Gorbatchev. Heaven“ von Vitali Manski zu sehen, in dem Gorbatschow auf sein Leben zurückblickt – im bislang letzten längeren Interview, das er vor einer Kamera gegeben hat.

Sendungsseite in der ZDFmediathek: https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzeit/zdfzeit-mensch-gorbatschow-100.html

Von wegen „Wissenschaftskanzlerin“ – Ein Jahr Anmaßung und gebrochene Versprechen

Das Coronavirus begleitet uns nun schon ein Jahr. Was hat die Regierung in dieser Zeit alles erzählt, was hat sie versprochen, was hielt sie ein?

Sahra Wagenknecht

Hat sie wirklich »alles Mögliche und Nötige« getan, um Arbeitsplätze zu retten und die Folgen der Krise für die Betroffenen abzufedern? Gab es nicht schwere Fehler und Versäumnisse, die etwa dazu geführt haben, dass im Januar in Deutschland ungleich mehr Menschen gestorben sind als in den meisten europäischen Ländern? Warum wird über dieses Versagen kaum gesprochen? Was ist mit den Millionen Menschen, die vor den Trümmern ihrer Existenz stehen weil es für sie keine schnellen und unbürokratischen Hilfen gab? Warum wird erst jetzt – ein Jahr nach Beginn der Pandemie – darüber diskutiert, mit kostenlosen Schnelltests die Risiken der Ansteckung nicht nur in Einrichtungen der Altenpflege zu verringern? Angela Merkel gibt sich gern als „Wissenschaftskanzlerin“, die im Einklang mit „der“ Wissenschaft regiert. In Wahrheit hat ihre Regierung immer wieder willkürlich ihre Politik verändert und sie achtet genau darauf, immer nur von Wissenschaftlern beraten zu werden, die genau das empfehlen, was sie hören will. Im Video werfe ich einen Blick auf ein Jahr Corona-Politik und die Versprechen der Bundesregierung: was sie eingehalten hat – und was nicht. Melde dich an für meinen Newsletter »Team Sahra« um die wöchentlichen Videos und mehr jeden Donnerstag direkt in Dein Postfach zu bekommen:
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ETL-Rechtsexperte Dr. Uwe Schlegel fordert Bußgelder für Impfvordrängler: „Es geht um das Überleben von Menschen!“

Berlin/Essen (ots) Beim Impfen gegen das Corona-Virus gibt es eigentlich eine feste Reihenfolge.

Wie jetzt bekannt wird, haben sich jedoch viele Menschen, darunter Politiker und ein Bischof, bereits impfen lassen, obwohl sie noch gar nicht an der Reihe waren. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will gegen solches unsolidarisches Verhalten nun mit Sanktionen vorgehen.

Auch ETL-Rechtsexperte Dr. Uwe Schlegel fordert eine „Regelung, die das Vordrängeln beim Impfen zumindest mit einem spürbaren Bußgeld belegt“. Und den Wählerinnen und Wählern von Politikern, die sich bei der Impfreihenfolge gleicher als gleich erklären, sei dringend empfohlen: „Nutzt eure Stimme an der Wahlurne und nehmt den sogenannten Volksvertretern die Möglichkeit, ihr Amt weiter zu missbrauchen.“

Mit den Coronavirus-Impfungen geht es nur langsam voran. Der Impfstoff ist knapp, die Nachfrage hoch. Aus diesem Grund hat das Bundesministerium für Gesundheit eine aktuell überarbeite Verordnung erlassen, welche die Reihenfolge festlegt, in der die Menschen in Deutschland geimpft werden sollen. Da die Impfung offensichtlich vor schwerer Krankheit schützen kann und manches mal eben jeder sich selbst der Nächste ist, verwundert es nicht, dass es Menschen gibt, die versuchen, sich vorzudrängeln. Das ist nicht nur unsolidarisch, das gehört bestraft.

In diesen Tagen ist Kopfschütteln angesagt, wegen des unzureichenden Impfmanagements in Deutschland, welches für sich genommen mehr als nur ärgerlich ist. Vor allem aber auch wegen Menschen, die offenbar bereit sind, über Leichen zu gehen. Die Rede ist vom Vordrängler. Gemeint sind Personen, die zwar in aller Regel wissen, dass sie angesichts der staatlich festgelegten Reihenfolge beim Impfen noch nicht an der Reihe sind, dennoch aber für sich reklamieren, vorrangig geimpft zu werden. Da ist der Oberbürgermeister Bernd Wiegand aus Halle, der Landrat von Peine, Franz Einhaus und der Augsburger Bischof Bertram Meier. Ausreden, wie die, dass noch ein Impfstoffrest vorhanden gewesen sei und niemand sonst hätte geimpft werden können, dürfen wir im Regelfall der Rubrik dumme Ausrede zuordnen.

Gesundheitsminister Spahn will Sanktionen gegen Vordrängler beim Impfen prüfen. Er spricht von Fällen, die kein gutes Beispiel von Solidarität seien. Der Hinweis auf fehlende Solidarität ist aber nicht genug! Immerhin geht es um das Überleben von Menschen. Vordrängler nehmen in Kauf, dass Menschen, die eine bevorzugte Impfung gegen das Coronavirus benötigen, mangels Immunisierung möglicherweise sterben werden. Strafbar ist das zwar vermutlich nicht. Ein nach dem Strafgesetzbuch zu ahndendes Tötungsdelikt verlangt nämlich unter anderem den Nachweis, dass das Vordrängeln ursächlich für den Tod einen anderen Menschen gewesen ist. Es bedarf sehr zeitnah einer rechtlichen Regelung, die das Vordrängeln beim Impfen zumindest mit einem spürbaren Bußgeld belegt.

web: www.etl-rechtsanwaelte.de

Wenn sie nicht spuren, müssen sie gefeuert werden!

Peter Weber im Gespräch mit Dr. Hans-Georg Maaßen, Präsident Bundesverfassungsschutz a.D.

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Die »Corona-Strategie« funktioniert so nicht

Sahra Wagenknecht Warum wurde jahrelang kaum an Coronaviren und Medikamenten geforscht, obwohl die Gefahr bekannt war?

Sahra Wagenknecht bei AnneWILL

Wieso waren wir nicht besser auf eine Epidemie vorbereitet? Mit diesen Fragen müssen wir uns auseinandersetzen – um daraus zu lernen! Denn das Coronavirus wird nicht das letzte mal sein, dass wir mit gefährlichen Viren oder beispielsweise multiresistenten Keimen zu tun haben. Wir brauchen eine Pharma-Forschung, die sich nicht nur mit dem beschäftigt, was sich kurzfristig rentiert. Die ganze Sendung: https://www.ardmediathek.de/ard/video…

Gysi zum Fall Nawalny: „Welche deutschen Staatsgeheimnisse gibt es?“

Seitdem der Russe Alexei Nawalny im August angeblich vergiftet worden ist und zur medizinischen Behandlung nach Deutschland gebracht wurde, haben sich die ohnehin schlechten Beziehungen der EU zu Russland noch einmal rapide verschärft.

Gysi zum Fall Nawalny

Am Mittwoch gab es im Deutschen Bundestag dazu eine aktuelle Stunde unter dem Titel „Konsequenzen der Bundesregierung aus den jüngsten gewaltsamen, willkürlichen und repressiven Entwicklungen in Russland“, bei der viele Abgeordnete Konsequenzen gegen Russland forderten, vom Aus für die Pipeline Nord Stream 2 bis zur Ausweitung der verschiedenen bereits geltenden Sanktionen. Anlass seien unter anderem die Proteste, zu denen Nawalny aufgerufen hatte, und die massenhaften Festnahmen dabei, weil es nicht genehmigte Massenveranstaltungen waren. Für Die Linke sprach Gregor Gysi, der zwar die Inhaftierung Nawalnys verurteilte, aber einen Stopp von Nord Stream 2 ablehnte und solchen Forderungen in Medien und von Politikern, besonders von Bündnis 90/Die Grünen, Doppelmoral und Russlandfeindlichkeit vorwarf. „Die Grünen und andere fordern nun Sanktionen ausdrücklich nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen Putin persönlich und andere Verantwortliche. […] Erdoğan hat dafür gesorgt, dass der gewählte Abgeordnete und ehemalige Vorsitzende der HDP Demirtas seit November 2016 in Haft sitzt. Die Türkei führt einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen Syrien, hat völkerrechtswidrig militärisch Aserbaidschan gegen Armenien unterstützt, hat seine Kriegsschiffe rund um Griechenland und Zypern gestellt; aktuell werden Studenten eingesperrt. Ich habe keine Forderung von Ihnen gehört, Sanktionen gegen Erdoğan und andere Verantwortliche zu verhängen. Keine einzige! […] Der Kronprinz von Saudi-Arabien hat sogar die politische Verantwortung für die Ermordung eines kritischen Journalisten übernommen. Keine Sanktionsforderung Der Grünen gegen den Prinzen oder andere! […] Wenn ich alles zusammennehme, stelle ich fest: Vor allem Die Grünen leiden an einer Russland-Phobie.“ Gysi fuhr damit fort, auch die Medien zu kritisieren, da die Bundesregierung sich bedeckt zeigt, was die Vorwürfe gegen Russland im Zusammenhang mit der angeblichen Vergiftung Nawalnys zeigt. „Transparenz muss man von der russischen Regierung verlangen, aber ebenso von Nawalny. Der „Schwarzwälder Bote“ berichtete, dass Nawalnys Film über Putins angebliche Prachtresidenz von einer US-amerikanischen Produktionsgesellschaft produziert wurde, hier in Deutschland. Ich möchte gerne wissen: Wer hat das eigentlich bezahlt und wovon? […] Was ich überhaupt nicht verstehe, ist, dass dem russischen Rechtshilfeersuchen nicht stattgegeben wurde. Wir haben dazu Fragen an die Bundesregierung gestellt. Es ist hochinteressant: Die Bundesregierung hat nichts beantwortet, und zwar mit der Begründung, dass Staatsgeheimnisse vorgehen. Da ja die Bundesregierung nicht für russische Staatsgeheimnisse zuständig ist, sondern für deutsche, frage ich: Welche deutschen Staatsgeheimnisse gibt es in Bezug auf den versuchten Mord an Nawalny und in Bezug auf die Rechtshilfeersuchen Russlands? Was mich ärgert, ist, dass sich auch die Medien für diese Frage nicht interessieren.“ Mehr auf unserer Webseite: https://de.rt.com/​ Folge uns auf Facebook: https://www.facebook.com/rtde​ Folge uns auf Twitter: https://twitter.com/de_rt_com​ Folge uns auf Instagram: https://www.instagram.com/de_rt_com​ Folge uns auf Telegram: https://t.me/rt_de​ RT DE steht für eine Berichterstattung abseits des Mainstreams. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder ausgelassen wird.